Burma und Kambodscha lehnen Gespräche mit Menschenrechtlern ab

Die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN hat bei ihrem Gipfeltreffen in Thailand über das geplante Menschenrechtsinstitut debattiert. Dabei entbrannte ein Streit um die Teilnahme von Menschenrechtsaktivisten an einem Treffen mit den Gipfel-Teilnehmern.

Burma und Kambodscha lehnten die Teilnahme von Menschenrechtsaktivisten aus ihren Ländern an dem geplanten Treffen der Staats- und Regierungschefs mit Vertretern der Zivilgesellschaft ab, wie der Leiter des Asiatischen Forums für Menschenrechte und Entwicklung, Yap Swee Seng, im thailändischen Hua Hin mitteilte.

Der burmesische Regierungschef Thein Sein und sein kambodschanischer Amtskollege Hun Sen hätten mit einem Boykott des Treffens gedroht, sollten die Vertreter aus ihren Ländern teilnehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der zehn ASEAN-Länder wollten am Wochenende die Richtlinien für das geplante Menschenrechtsinstitut festlegen. Am Freitag hatten die Aussenminister einen Entwurf abgesegnet, der eine Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in den Mitgliedländern ausschliesst, wenn das betreffende Land nicht zustimmt.

Kritiker sprachen deshalb von einer Alibi-Einrichtung, die in Wirklichkeit wenig zur Einhaltung der Menschenrechte beitragen kann.

Bei dem Gipfeltreffen geht es vorrangig um die Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Region. Die ASEAN-Mitgliedstaaten wollten zudem den Weg zu einer Gemeinschaft nach Vorbild der EU vereinbaren.

Zur ASEAN gehören Burma, Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Die Staaten haben zusammen fast 500 Millionen Einwohner.