Samstag, 23. Januar 2010

Kambodscha weist Uiguren aus Gruppe aus China hatte um Asyl gebeten

Phnom Penh (APD) Kambodscha will eine Gruppe uigurischer Flüchtlinge aus China des Landes verweisen. Die 22 Uiguren würden abgeschoben, weil sie illegal ins Land eingereist seien, erklärte am Samstag ein Außenamtssprecher in Phnom Penh. Zwei Uiguren seien inzwischen verschollen. Wohin die Gruppe abgeschoben werden soll, teilte der Sprecher nicht mit. China hatte wegen der Uiguren zuletzt starken Druck auf Kambodscha ausgeübt. Es handele sich um Kriminelle, hieß es.

Ein Sprecher des kambodschanischen Innenministeriums sagte, die Gruppe werde innerhalb einer Woche ausgewiesen, vermutlich nach China. Die Angehörigen der muslimischen Minderheit waren von einem Netzwerk christlicher Missionare in China außer Landes gebracht worden und hatten das Büro des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) in Phnom Penh um Hilfe gebeten. Eine UNHCR-Sprecherin sagte, das Hilfswerk sei noch mit der Prüfung der Fälle befasst gewesen. Das UNHCR habe die kambodschanische Regierung noch am Vorabend gebeten, von einer Deportation Abstand zu nehmen.

Bei Unruhen in der nordwestlichen Provinz Xinjiang wurden im Juli nach amtlichen Angaben fast 200 Menschen getötet. Auslöser war der Tod zweier Uiguren bei einer Auseinandersetzung mit Han-Chinesen im Süden Chinas. Dagegen protestierten Uiguren in der westlichen Provinzhauptstadt Urumqi zunächst friedlich, doch beim Eingreifen der Polizei kam es zur Gewalt. Es folgten die schwersten ethnisch motivierten Unruhen in China seit Jahrzehnten. Bislang hat China im Zusammenhang mit der Gewalt mindestens 17 Todesurteile verhängt. (AP)

Hun Sen wartet auf eine neue Regierung

Die Hoffnungen, der Konflikt zwischen Thailand und Kambodscha werde bald beigelegt, haben einen Dämpfer bekommen. Kambodschas Ministerpräsident Hun Sen sagte in Phom Penh, so lange die Regierung unter Abhisit Vejjajiva im Amt bleibe, würden sich die Beziehungen nicht verbessern. Hun Sen will den vor Wochen abberufenen Botschafter erst dann wieder nach Bangkok schicken, wenn dort eine neue Regierung die Macht übernommen hat. Mit der neuen Regierung meint er die Thaksin-Partei Puea Thai. Bangkoks Regierung wirft dem Premier vor, sich in die inneren Angelegenheiten Thailands einzumischen und den Rechtsstaat in Frage zu stellen.